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SPD-Fraktion im Fokus: Haushaltsberatungen, Bildungsinvestitionen und Klimaschutz

SPD-Fraktion, Beitrag zu Kommunal Direkt 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für die SPD-Fraktion war bei den Haushaltsberatungen wichtig,

zum einen, dass der Haushalt genehmigungsfähig ist und zum anderen, dass die wichtigen Ausgaben für Bildung, aber auch für Klimaschutz und die Daseinsführsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger möglich werden.


In ihrem Beitrag zu "Kommunal Direkt" hebt die SPD-Fraktion die Bedeutung der Haushaltsberatungen hervor, betonend, dass der genehmigungsfähige Haushalt wichtige Ausgaben für Bildung, Klimaschutz und die Daseinsvorsorge ermöglichen soll.
Bildung steht im Mittelpunkt der Investitionen mit über 10 Millionen für Kindergartenunterhalt und bevorstehende Bauprojekte wie die Renovierung der Hebelschule und die Schwandorf Grundschule. Die Fraktion bevorzugt einen Neubau der Schwandorf Grundschule und eine Mehrzweckhalle in Diedelsheim für einen barrierefreien Ort der Zusammenkunft.

Bildung: Hier haben wir für den Unterhalt der Kindergärten über 10 Millionen an Ausgaben. Es wird notwendig, dass neue Kitas gebaut oder erweitert werden, bei den 10 Millionen sind diese Ausgaben nicht enthalten. Wir müssen in unsere Schullandschaft mächtig investieren. Laufende Maßnahmen sind der Bronner Bau beim MGB, anstehen die Renovierung der Hebelschule und dann die Schwandorf Grundschule in Diedelsheim.  Aus unserer Sicht bevorzugen wir einen Neubau der Schwandorf Grundschule und dann für die Diedelsheimer den Bau einer Mehrzweckhalle. Der größte

Stadtteil Diedelsheim sollte auch Feierlichkeiten barrierefrei und in einem angenehmen Ambiente

abhalten können. Unterhaltungsarbeiten und Verbesserungen an allen Schulgebäuden müssen

natürlich immer durchgeführt werden.


Klimaschutz: Hier beziehen wir unsere Gartenschau 2031 mit ein. Viel Geld wird benötigt um auf alle städtischen Gebäude (nach Prüfung) PV-Anlagen zu errichten, dies sollsukzessive durchgeführt

werden. Die Gründung eines Eigenbetriebes Klimaschutz begrüßen wir. Einen Eigenbetrieb für die

Gartenschau sehen wir auch positiv, hier sollten die Planungen vorangetrieben werden, damit wir

sehen wohin der Weg geht. Eine Absage der Gartenschau darf es auf keinen Fall geben.

Zur Daseinsvorsorge zählt die Digitalisierung und diese wird uns noch lange beschäftigen, einiges ist auf den Weg gebracht, vieles ist aber noch zu tun, damit unsere Verwaltung „Digital“ wird.

Der ÖPNV muss ausgebaut werden, nur mit einem funktionierenden ÖPNV können wir eine

Verkehrswende schaffen. Bei der Sicherheit ist einiges auf den Weg gebracht. Notstromaggregate

werden beschafft, für den Fall der Fälle der hoffentlich nicht kommt und unsere Feuerwehr bekommt

das nötige Equipment.


Bei den Haushaltsberatungen herrschte eine kollegiale Atmosphäre. Die Beratungen wurden von den Amtsleitern gut vorbereite, dafür bedanken wir uns. Einen besonderen Dank an unseren neuen

Kämmerer Dr. Dominik Köppen der uns die finanzielle Lage der Stadt verständlich dargelegt hat.

Wir können mit diesem Haushalt gut leben.

Ihre SPD-Fraktion Edgar Schlotterbeck, Birgit Halgato und Valentin Mattis

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